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  • Warum wurde min Avatar gesperrt das ist gegen das neue gesetz.

    Art. 19 des ICCPR gesteht jedem Menschen „das Recht auf unbehinderte Meinungsfreiheit“ zu. Dieses Recht beinhaltet „das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen Informationen und Gedankengut jeder Art in Wort, Schrift oder Druck, durch Kunstwerke oder andere Mittel eigener Wahl sich zu beschaffen, zu empfangen und weiterzugeben.“ Absatz 2 spezifiziert, dass diese Rechte mit „besonderen Pflichten und einer besonderen Verantwortung verbunden“ sind. Um die „Achtung der Rechte oder des Rufs anderer“ und den „Schutz der nationalen Sicherheit, der öffentlichen Ordnung (ordre public), der Volksgesundheit oder der öffentlichen Sittlichkeit“ zu gewährleisten, dürfen Staaten die Meinungsfreiheit deshalb bestimmten gesetzlich vorgesehenen Einschränkungen unterwerfen. Diese werden in Art. 20 aufgeführt. Dieser Artikel verbietet jede Form der Kriegspropaganda und das "Eintreten für nationalen, rassischen oder religiösen Hass, durch das zu Diskriminierung, Feindseligkeit oder Gewalt aufgestachelt wird."
    Grundsätzlich bedeutet dies somit, dass die Gedanken-, Gewissens- und Meinungsfreiheit das Recht beinhaltet, selbständig zu denken, sich dafür alle nötigen Informationen frei zu beschaffen, nach eigenem Gewissen zu handeln, sich eine eigene Meinung zu bilden und diese frei zu äußern, solange sie keine Hetze, Kriegspropaganda oder Hassreden darstellt oder zu Gewalt aufruft. Kein Mensch darf aufgrund seiner eigenen Meinung bestraft , ideologischen Zwängen unterworfen oder aufgrund von Gewissensentscheidungen, wie zum Beispiel der Kriegsdienstverweigerung, bestraft werden. Die Gedanken-, Gewissens- und Meinungsfreiheit gilt absolut.
    In vielen Staaten wird dies jedoch nicht gewährleistet. Insbesondere regierungs- oder staatskritische Personen, wie Aktivisten, Blogger und Journalisten, geraten aufgrund ihrer öffentlichen Äußerungen regelmäßig ins Visier von meist autokratisch geführten Staaten. Zensur im Internet und die Schließung von sozialen Netzwerken wie Twitter, Facebook oder Youtube sind in einigen Ländern häufig angewandte Maßnahmen. Doch auch in demokratischen Staaten wird das Recht auf freie Meinungsäußerung derzeit vermehrt und kontrovers diskutiert. So ist beispielsweise umstritten, wie weit das Recht auf freie Meinungsäußerung im Internet geht. In Deutschland steht z.B. der Kinder- und Jugendschutz über der freien Meinungsäußerung, wenn es um Inhalte geht, die Kindern und Jugendlichen schaden könnten. Staatliche Kontrollmaßnahmen des Internets – beispielsweise ein erschwerter Zugang oder gar die Sperrung von pornografischen oder gewaltverherrlichenden Webseiten werden jedoch häufig als „Zensur“ wahrgenommen und rufen somit massiven Protest hervor.
    Um unabhängig zu untersuchen und zu dokumentieren, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung weltweit umgesetzt wird, wurde das Mandat des Sonderberichterstatters über die Förderung und den Schutz der Meinungsfreiheit und des Rechts der freien Meinungsäußerung geschaffen.
  • Hallo Frank,
    ich habe Dir gerade nach der Löschung des Avatarbildes eine PN geschickt. Wir möchten in diesem Forum keine politischen Äußerungen, gleich welcher Richtung.

    Hier interessieren nur Meinungen, welche unser "Hobby" umfassen, was wir auch in den Nutzungsbedingungen zum Ausdruck gebracht haben, welche jeder User bei der Registrierung anerkennt. Somit auch folgendes:

    2. Regeln

    Das Forum ist kein Ort der unbegrenzten Meinungsfreiheit. Die Rechte
    der/des Einzelnen enden dort, wo die Rechte anderer tangiert und/oder
    deutsches und/oder internationales Recht verletzt werden.

    Das Forum ist keine Demokratie: Die Betreiber - und nur diese! - haben
    hier "Hausrecht" und machen davon Gebrauch. Als Nutzer/in bist Du Gast
    hier - bitte verhalte Dich entsprechend.


    Wenn ich dann sehe, wie schnell eine so umfangreiche Antwort auf meine Aktion kommt, läßt das schon fast auf ein bewußtes Vorgehen schließen.
    Wir haben in dieser Richtung schon einiges im Forum durch, wenn Dir die Regeln nicht passen, solltest Du besser nicht am Forum teilnehmen. Ich werde Deine Beiträge noch auf entsprechende Inhalte prüfen. Was nicht den Forumregeln entspricht werde ich löschen. Diesbezpüglich wird es hier keine großen Diskussionen geben.

    Gruß Christian
    Wenn das die Lösung ist, möchte ich mein Problem wieder haben.
  • Ich hoffe du kennst das neue Selbstbestimmungsgesetz.

    Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

    Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von Frank ()

  • Frank schrieb:

    das neue Selbstbestimmungsgesetz.
    das hat hier keine Anwendung.
    Hier ist ein Forum, dessen Regeln du mit dem Beitritt anerkannt hast.
    Es gab vom Forum keinen Zwang dazu, du hättest es ja sein lassen können.
    Ist etwa wie bei Microsoft Windows, wenn du nicht zustimmst, darfste nicht mitmachen.
    Weil nicht mitmachen dich ja nicht behindert, greift dein Gesetz nicht.

    Gibt es das Gesetz überhaupt? Ich lese immer nur von Petitionen und Vorschlägen?
  • Frank schrieb:

    Europa lässt grüssen.
    Achja Codevision ist Tausent mal besser als Bascom.
    Na, dann hättest du von Besuchen in einem Codevisionsforum auch 1000x mehr Spaß. Hier wird es dir sicher nur langweilig. Tschüß dann...
    Raum für Notizen

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  • Hallo Frank,
    Deine Anmeldung ist nur wenige Stunden alt und Du machst hier lediglich Stunk. Politische Äußerungen und das Rumreiten auf freier Meinungsäußerung sind das eine, Deine Beleidigungen anderer Forummitglieder müssen wir aber auf gar keinen Fall dulden, was somit zu Deiner Sperrung führt.

    Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass man alles an jeder Stelle äußern darf.
    Wenn das die Lösung ist, möchte ich mein Problem wieder haben.